Hier sammeln wir Schreiben, die nicht auf Kulanz hoffen, sondern das Recht so verwenden, wie es ursprünglich gemeint war. Keine abgeschwächten Formulierungen, kein Textbaustein-Deutsch – sondern klare Erinnerung an Menschenwürde, Rechtsbindung und Verantwortung.
Jede Vorlage dokumentiert zugleich ihre Wirkung: Welche Behörden reagieren, welche verweigern, welche Gewaltmechanismen sichtbar werden. Damit niemand im Dunkeln kämpfen muss.
Selbstanwendung auf eigenes Risiko. Keine Rechtsberatung. Beachte immer die veröffentlichten Resultate.
Überführt dokumentierte Untätigkeit in einen strukturierten Antrag nach § 86b SGG. Zeigt dem Gericht, dass bereits alle außergerichtlichen Schritte erfolgt sind.
BEISPIEL: Sozialgericht Speyer lehnt trotz dokumentierter Notlage ab
Das Gericht bestätigte den Eingang, setzte aber keine Frist und lehnte zwei Wochen später ohne Anhörung ab.
Fokussiert auf § 31 SGB XII und verwandelt das Bittstellen in eine protokollierte Anspruchsdurchsetzung auf Sachleistungen.
BEISPIEL: Sozialamt Frankfurt fordert persönliche Vorsprache trotz Atteste
Die Behörde reagierte mit einer Vorladung und drohte, Leistungen komplett einzustellen, falls kein persönliches Erscheinen erfolgt.
Setzt die gesetzlichen Reaktionspflichten des Jobcenters durch, wenn Anträge „liegen bleiben“ oder nur automatisierte Textbausteine eintreffen.
BEISPIEL: Jobcenter Landau/SÜW reagiert nach 18 Tagen Schweigen
Nach Versand der Vorlage wurde ein ausführliches, aber inhaltlich ausweichendes Schreiben zugestellt. Darin wurden neue Mitwirkungspflichten...